Rechtshinweis

Allgemeine Information


Der folgende Rechtshinweis und die Information (fortan der "Rechtshinweis") regulieren die Nutzung des Internetportals "www.securityparking.repsol.com (fortan das "Portal"). Wir empfehlen Ihnen, die vorliegenden Bedingungen aufmerksam durchzulesen, bevor Sie beginnen, die Seiten zu nutzen.

In Übereinstimmung mit dem Gesetz 34/2002 vom 11. Juli über Dienste der Informationsgesellschaft und über den elektronischen Geschäftsverkehr (LSSICE), geben wir im Anschluss die allgemeinen Daten der Internetseite bekannt:

Dienstleister: Repsol S.A. (fortan Repsol)

Adresse: C/Méndez Álvaro 44, 28045, Madrid

Kontaktinformation: sacportal@repsol.com oder Tel. 901101520

Registerdaten: Handelsregister Madrid, Blatt Nr. M-65289, Folie 175, Band 3893, Buch 0, Sektion 8.

Steuernummer: A-78/374725


I.- User

Der Zugang zum und/oder die Nutzung des Reservierungsportals überträgt demjenigen, der dies durchführt, die Kondition eines Users, der ab diesem Moment die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Nutzungsbedingungen des Parkplatzes akzeptiert, wenn eine Reservierung über das Reservierungsportal gemacht wird.

Des Weiteren unterliegt die Nutzung des Reservierungsportals allen Hinweisen, Nutzungsbestimmungen und Anweisungen, über die der User von Repsol oder dem Betreiber des Parkplatzes informiert wird, insofern sie die vorliegenden Bedingungen ersetzen, ergänzen und/oder ändern.

Repsol kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ändern, was auf dem Reservierungsportal dementsprechend veröffentlicht wird. Die Änderungen haben keinen rückwirkenden Charakter und sind ab dem Datum ihrer Veröffentlichung gültig. Wenn Sie die geänderten Bedingungen des Reservierungsportals nicht akzeptieren, können Sie besagte Dienstleistung nicht nutzen. Wir empfehlen Ihnen, die Nutzungsbedingungen des Reservierungsportals, sowie die Nutzungsbedingungen des Parkplatzservices in regelmäßigen Abständen zu überprüfen.


II.- Nutzung der Webseite, ihrer Dienstleistungen und Inhalte

Repsol macht die Benutzung des Reservierungsportals vom Ausfüllen der entsprechenden User-Anmeldung abhängig. Auf jeden Fall erfolgt die Anmeldung so wie es in der Dienstleistung selbst ausdrücklich vorgesehen ist. Der User muss immer richtige Daten angeben und diese auf aktuellem Stand halten. Der User ist einzig und allein für die von ihm falschen oder ungenauen Behauptungen verantwortlich sowie für die Nachteile, die Repsol oder Dritten aufgrund der zur Verfügung gestellten Daten entstehen können.

Der User verspricht, das Reservierungsportal und seine Dienstleistungen und Inhalte zu nutzen, ohne gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen des Parkplatzservice, die gültige Gesetzgebung, den guten Willen, die allgemein akzeptierten Nutzungen und die öffentliche Ordnung zu verstoßen. Des Weiteren ist es verboten, die Webseiten zu illegalen oder für Repsol oder Dritten schädigenden Absichten zu nutzen oder die aufgrund irgendeiner Art dem normalen Betrieb der Webseite schaden könnten oder verhindern.

In Bezug auf die Inhalte (Informationen, Texte, Grafiken, Audio- und/oder Bilddateien, Fotos, Designs usw.) ist folgendes verboten:

  • Ihre Wiedergabe, Kopie, Vertrieb, Verbreitung, öffentliche Kommunikation, Verwandlung oder Modifzierung, es sei denn, dass die Genehmigung der rechtmäßigen Besitzer vorliegt oder gesetzlich gestattet ist.
  • Jeder Rechtsverstoß gegenüber Repsol oder den rechtmäßigen Eigentümern der Inhalte.
  • Ihre Nutzung für alle gewerblichen Zwecke und Werbung, die nicht ausdrücklich erlaubt sind.
  • Jeder Versuch, Inhalte aus dem Reservierungsportal zu bekommen, bei denen ein anderes Medium zur Anwendung kommt, als die, die den Usern zur Verfügung gestellt werden sowie die, die normalerweise im Internet angewendet werden, sofern sie dem Reservierungsportal und/oder den Dienstleistungen oder Inhalten nicht schaden.


III.- Haftung des Users für Schadensersatz

Die Nutzung des Reservierungsportals findet unter der alleinigen und exklusiven Haftung des Users statt. Repsol wird von Ansprüchen für Schäden und/oder Nachteile, die dem User oder Dritten durch die Nutzung entgegen dem entstehen, was in den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Nutzungsbedingungen des Parkplatzservice festgelegt ist, ausdrücklich freigesprochen. Besagte Haftung wird auf die Nutzung irgendeines Passworts oder ähnlichem für den Zugang zum Reservierungsportal oder irgendeiner seiner Dienstleistungen seitens des Users oder Dritter erweitert.

Ungeachtet der obigen Ausführungen, behält sich Repsol das Recht vor, jederzeit und ohne Notwendigkeit einer vorigen Ankündigung, denjenigen Usern den Zugang zum Reservierungsportal zu verweigern, die diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder die von Fall zu Fall angewandten Kaufbedingungen nicht einhalten.


IV.- Einseitige Modifizierung

Sollte man es als notwendig ansehen, kann Repsol ohne Vorankündigung die Struktur und das Design des Reservierungsportals einseitig ändern sowie die Dienstleistungen, Inhalte und Zugangsbestimmungen und/oder Nutzungsbestimmungen des Reservierungsportals modifizieren oder löschen.


V.- Hyperlinks

V.1.

Die Personen oder Körperschaften, die von einer Webseite eines anderen Internetportals ein Hyperlink auf irgendeine Webseite des Reservierungsportals durchführen wollen oder die Absicht haben, müssen folgende Bedingungen erfüllen:

  • Die gesamte oder teilweise Wiedergabe von irgendeiner der Dienstleistungen oder Inhalte des Reservierungsportals ist nicht gestattet.
  • Ohne ausdrückliche Vorab-Genehmigung von Repsol werden weder Deep-Links, noch IMG oder Bilder-Links oder Frames mit den Seiten des Reservierungsportals eingerichtet.
  • Es werden keine falschen, ungenauen oder nicht korrekte Behauptungen über die Seiten des Reservierungsportals und seinen Angestellten eingeschlossen, sowie über die Dienstleistungen oder Inhalte des Reservierungsportals.
  • Mit der Ausnahme der Zeichen, die das "Hyperlink" bilden, wird die Webseite, auf der es erscheint, keine Marke, Markennamen, Firmenzeichen, Bezeichnung, Logo, Motto oder andere Erkennungsmerkmale beinhalten, die Repsol gehören, es sei denn, dass eine ausdrückliche Genehmigung seitens Repsol vorliegt.
  • Die Einrichtung eines "Hyperlinks" setzt weder Beziehungen zwischen Repsol und dem Inhaber der Webseite oder dem Portal voraus, wo es eingesetzt wird noch die Kenntnis und Zustimmung von Repsol zu den Dienstleistungen und Inhalten, die auf dem besagten Reservierungsportal angeboten werden.
  • Repsol ist für Inhalte oder Dienstleistungen, die der Öffentlichkeit auf der Webseite oder dem Portal, auf denen das Hyperlink eingerichtet ist, zur Verfügung gestellt werden, sowie den dort eingeschlossenen Informationen und Äußerungen, nicht verantwortlich.
  • Die Webseite, auf der der Hyperlink eingerichtet wird, enthält keine gesetzwidrigen Informationen oder Inhalte, die unmoralisch sind und gegen die allgemein akzeptierten guten Sitten und die öffentliche Ordnung verstoßen. Des Weiteren wird sie auch keine Inhalte beinhalten, die gegen irgendein Recht von Dritten verstößt.
  • Alle "Hyperlinks" zum Reservierungsportal werden auf die Hauptseite oder Hauptseiten der Sektionen geleitet, die diese beinhaltet.
V.2.

Das Reservierungsportal kann den Usern Verbindungen und Links zu anderen Webseiten zur Verfügung stellen, die von Dritten verwaltet und kontrolliert werden. Besagte Links haben die exklusive Funktion, den Usern die Suche nach Information, Inhalten und Internetdienstleistungen zu erleichtern, ohne dass dies in keinem Fall als Empfehlung oder Einladung gewertet werden kann, diese Seiten zu besuchen. Repsol handelt, leitet und kontrolliert vorab keine Inhalte, Dienstleistungen, Informationen und Äußerungen, die auf besagten Webseiten zur Verfügung stehen.

Repsol übernimmt - auch nicht indirekt oder sekundär - für die Schäden und Nachteile aller Art, die aufgrund des Zugangs, Wartung, Nutzung, Qualität, Statthaftigkeit, Zuverlässlichkeit und Nützlichkeit der Inhalte, Informationen, Kommunikationen, Meinungen, Äußerungen, Produkte und Dienstleistungen keinerlei Haftung, die auf den Webseiten existieren und angeboten werden und nicht von Repsol verwaltet werden und über das Reservierungsportal zugänglich sind.


VI.- Garantie- und Haftungsausschluss

Repsol übernimmt für irgendwelche Schäden und Nachteile in keinem Fall Garantien oder eine Haftung, die aus folgenden Gründen entstehen könnten:

  • Keine Verfügbarkeit, keine Wartung oder kein effizientes Funktionieren des Reservierungsportals und/oder seinen Dienstleistungen oder Inhalten.
  • Fehlende Nützlichkeit, Anpassung oder Gültigkeit des Reservierungsportals und/oder seiner Dienstleistungen oder Inhalte, um die Bedürfnisse, Aktivitäten oder konkreten Ergebnisse oder Erwartungen der User zu erfüllen.
  • Die Existenz von Viren, bösartigen oder schädlichen Programmen in den Inhalten und/oder Dienstleistungen, die über das Reservierungsportal angeboten werden und zu Veränderungen an Ihrem Informatiksystem (Soft- und Hardware) oder an vom User gespeicherten elektronischen Dokumenten und Dateien führen kann.
  • Der Empfang, Erlangung, Speicherung, Vertrieb oder Übertragung der Inhalte durch die User und der dadurch stattfindende Verstoß gegen das geistige und industrielle Eigentum, Marken, Ehre, persönliche und familiäre Intimität, Datenschutz, Ruf, Eigentum oder irgendein Recht von Dritten.
  • Die unzulässige, fahrlässige, betrügerische Nutzung entgegen den vorliegenden Nutzungsbedingungen in Bezug auf den guten Willen, allgemein akzeptierte Nutzung oder der öffentlichen Ordnung des Reservierungsportals, seiner Dienstleistungen oder Inhalte durch die User.
  • Fehlende Statthaftigkeit, Qualität, Zuverlässigkeit, Nützlichkeit, Aktualisierung und Verfügbarkeit der von Dritten angebotenen Dienstleistungen, die den Usern des Reservierungsportals und/oder den Inhalten zur Verfügung gestellt werden.
  • Das Nichteinhalten der Verpflichtungen oder Vereinbarungen von Dritten in Bezug auf die Dienstleistungen, die den Usern über das Reservierungsportal angeboten werden.
  • Die Meinungen von Usern in Foren, Chats und Mitteilungen mit Meinungen, die in den unterschiedlichen Zonen des Reservierungsportals eingerichtet werden können.
  • Die Kenntnis, die unbefugte Dritte in Bezug auf Klasse, Bedingungen, Eigenschaften und Umstände der Nutzung des Reservierungsportals, der Dienstleistungen und/oder Inhalte durch die User besitzen können.

VII.- Dauer

Der Service und die Dienstleistungen des Reservierungsportals werden unbefristet zur Verfügung gestellt.

Ungeachtet dieser Tatsache, behält sich Repsol das Recht vor, die Dienstleistung des Reservierungsportals oder dessen Dienstleistungen und/oder Inhalte zu unterbrechen, zu suspendieren oder zu unterbrechen.


VIII.- Gewerbliches und geistiges Eigentum

Alle Marken, Handelsnamen oder Erkennungsmerkmale irgendeiner Art, die auf dem Reservierungsportal erscheinen, sind Eigentum der Repsol Unternehmensgruppe oder Dritter. Dies bedeutet nicht, dass die Nutzung oder Zugang auf das Reservierungsportal und/oder Dienstleistungen dem User irgendein Anrecht auf die erwähnten Marken, Handelsnamen und/oder Erkennungsmerkmalen übertragen wird.

Des Weiteren sind die Inhalte geistiges Eigentum von Repsol oder von Dritten, was nicht bedeutet, dass in Übereinstimmung mit dem, was in diesen Nutzungsbedingungen festgelegt ist, keine Nutzungsrechte, die für diese besagten Inhalte über das strikt Erforderliche zur korrekten Nutzung des Reservierungsportals und der Dienstleistungen existieren oder existieren könnten, auf die User übertragen werden können.

Zum Ziel, die möglichen Rechte von industriellem und geistigem Eigentum zu schützen, sofern irgendein User oder ein Dritter der Meinung ist, dass durch die Einführung eines bestimmten Inhalts auf dem Reservierungsportal, seine rechtmäßigen Rechte verletzt wurden, muss Repsol dieser entsprechende Umstand mit folgenden Daten mitgeteilt werden:

  • Persönliche Daten des interessierten Inhabers der angeblich verletzten Rechte. Wenn die Beschwerde durch einen Dritten präsentiert wird, muss die Vertretung belegt werden, mit der handelt.
  • Anzeige der durch industrielle oder geistige Eigentumsrechte geschützten Inhalte und ihre Position auf dem Reservierungsportal.
  • Akkreditierung der erwähnten industriellen oder geistigen Eigentumsrechte.
  • Ausdrückliche Erklärung, in der der Interessent sich für die Wahrheit der in der Mitteilung angegebenen Information verantwortlich erklärt.

Die auf dem Reservierungsportal eingeschlossenen Marken unterliegen der anwendbaren Gesetzgebung in Bezug auf industrielles Eigentum. Dabei wird ihre Reproduktion oder Nutzung ohne die Erlaubnis des Eigentümers untersagt.

Alle Zitate oder Referenz in Bezug auf die Rechte von industriellem Eigentum Dritter, einschließlich auf dem Reservierungsportal, setzt eine Anerkennung der entsprechenden industriellen und geistigen Eigentumsrechte durch Repsol zugunsten der Eigentümer voraus. Dabei muss die Existenz irgendeines Rechts oder Verantwortung von Repsol für dieselben auf dem Reservierungsportal nicht aufgenommen werden oder eine Referenz verzeichnet sein . Die Aufnahme und Zitate müssen in Übereinstimmung mit der gültigen Gesetzgebung genehmigt sein und die Aufnahme darf nicht als eine Schirmherrschaft oder Empfehlung seitens Repsol gegenüber den diesbezüglichen Marken angesehen werden.

Die geistigen Eigentumsrechte der Webseite www.securityparking.repsol.com sowie von irgendeinem Element, das unter der Regelung des geistigen Eigentums als eventuelles Werk angesehen werden kann, gehören einzig und exklusiv Repsol, dem Eigentümer aller Rechte des geistigen Eigentums.

Als einziger Inhaber der geistigen Eigentumsrechte des Reservierungsportals, hat Repsol das exklusive Ausübungsrecht, das aus der Inhaberschaft der Webseite www.securityparking.repsol.com hervorgeht und kann folglich irgendeine Genehmigung zur Ausübung jeglicher Aktivität erteilen, die aus den Nutzungsrechten hervorgeht. Dies gilt besonders für die Rechte der Reproduktion, dem Recht auf öffentliche Kommunikation, dem Vertriebsrecht, dem Veröffentlichungsrecht oder dem Umwandlungsrecht, unabhängig vom verwendeten Format.

Für die Legitimität der Rechte des geistigen oder industriellen Eigentums der Inhalte, die von Dritten beigesteuert werden, sind diese exklusiv verantwortlich.


IX.- Anwendbare Gesetzgebung und Rechtsprechung

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen der spanischen Gesetzgebung.

Repsol und der User, der ausdrücklich auf irgendwelche Sonderrechte verzichtet, die ihm zustehen könnten, unterwerfen sich für alle Anliegen, die aufkommen könnten oder Aktionen, die aufgrund der Dienstleistung des Portals, dessen Dienstleistungen und Inhalte sowie über die Interpretation, Anwendung, Einhaltung oder Nichteinhaltung des hier festgelegten ausgeführt werden könnten, der Rechtsprechung der Gerichte des Wohnorts des Users. Im Fall, dass der User seinen Wohnort außerhalb Spaniens hat, unterwerfen sich Repsol und der User, der ausdrücklich auf irgendwelche Sonderrechte verzichtet, die ihm zustehen könnten, der Rechtsprechung der Gerichte von Madrid.


X.- Kontakt

Für weitere Information oder um eine Nichteinhaltung der vorliegenden Bestimmungen mitzuteilen, kontaktieren sie bitte infosecurityparking@repsol.com